Folge 1: Die Behinderungsanzeige – was Bauleiter jetzt richtig machen müssen

Shownotes

Ein Bauleiter sagt „Nicht nötig, wir wissen doch alle Bescheid“, und schon geht es los. Heidi Kottmaier spricht mit Jurist Felix Pause darüber, wie Bauleiter mit Behinderungsanzeigen richtig umgehen.

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Gast Felix Pause, Jurist und Leiter des Immobilienreferats im Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, Autor beim WEKA Verlag

Themen der Folge:

Ein Fall aus der Praxis, ein Trockenbauer kann wegen fehlender Vorleistungen und Planfreigaben nicht anfangen Wann eine Behinderung nach VOB/B vorliegt (kein Stillstand nötig, aber eine spürbare Auswirkung auf den Bauablauf) Form: schriftlich ideal, mündlich, per E-Mail oder WhatsApp grundsätzlich möglich Zeitpunkt und Adressat: unverzüglich und an den Auftraggeber, nicht nur an den Bauleiter Offenkundigkeit: Wann eine Anzeige entbehrlich ist und warum man trotzdem dokumentieren sollte Die Abmeldung der Behinderung als Grundlage für Bauzeitverlängerung und Mehrkosten Typische Fehler: Anzeigen zurückweisen, eigenmächtig Beschleunigung oder Leistungsänderungen anordnen Sonderfälle: Hinweis beim Jour fixe, pauschale E-Mail ohne konkrete Auswirkungen

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Über BAUSTÖRUNG Der Podcast für Bauleiterinnen und Bauleiter über Störungen im Bauleitungsalltag, mal juristisch, mal organisatorisch, mal zwischenmenschlich. Folge abonnieren, damit Sie die nächste Episode nicht verpassen.

Hinweis: Diese Folge ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.

Impressum: https://www.weka.de/impressum

Transkript anzeigen

00:00:01: Baustörung, der Podcast für Bauleiterinnen und Bauleitern.

00:00:06: Ja, herzlich willkommen zur ersten Folge!

00:00:08: Schön dass Sie dabei sind.

00:00:09: ich bin Heidi Kottmayer und in diesem Podcast soll es um die Störungen gehen, die ihnen wahrscheinlich im Bauleitungseiltag begegnen werden mal juristisch, mal organisatorisch, Mal zwischenmenschlich.

00:00:21: Zum Start heute nehmen wir uns ein Thema vor das fast jede Baustelle kennt Die Behinderungsanzeige.

00:00:26: Mein heutiger Gast ist Felix Pausel.

00:00:28: Vielleicht können sie sich direkt einmal vorstellen.

00:00:31: Sehr gerne!

00:00:32: Vielen Dank, dass ich hier sein darf und mit Ihnen über die Behinderungsanzeige sprechen darf.

00:00:38: Mein Name ist Felix Pausel.

00:00:40: Ich bin Jurist im Landeskirchenamt der Bengideschlutterischen Kirche in Bayern und leite dort das Immobilienreferat.

00:00:47: Das heißt, ich bin für die gesamten Baumaßnahmen der Kircheninbayern zuständig und dadurch zwangsläufig mit den Störungen auf Baustellen betraut.

00:01:00: Nebenbei schreibe ich noch gerne für den WK-Verlag, bin dort als Autor in mehreren Werken tätig und gebe das Störerwerk heraus.

00:01:09: Und dafür bietet sich natürlich die Behinderungsanzeige als Klassiker des Störerverks an.

00:01:15: Dann gehen wir doch direkt mal in die Praxis.

00:01:18: Wir haben ein Beispiel mitgebracht – ein Klassicker, den alle gut kennen, nur zu gut wahrscheinlich!

00:01:24: Ein Trockenbauunternehmen soll laut Bauzeitenplan im zweiten Obergeschoss beginnen.

00:01:28: Jetzt ist es aber so, die erforderlichen Vorleistungen sind noch nicht vollständig erbracht.

00:01:33: Teile der Arbeitspläten sind nicht zugänglich, außerdem fehlen einzelne Planfreigaben.

00:01:38: Das Unternehmen kann jetzt nicht in der vorgesehenen Reihenfolge und auch nicht im geplanten Umfang weiterarbeiten.

00:01:44: Das Problem wurde bereits bei einer Baubesprechung angesprochen Und der Auftragnehmer erklärt Er werde Behinderung anzeigen.

00:01:52: Der Bauleiter antwortet also das ist nicht erforderlich Wir wissen doch alle Bescheid.

00:01:57: Herr Paulsen Was sagen Sie?

00:01:59: Ja, da zucke ich ein bisschen.

00:02:02: Weil das tatsächlich eine sehr unglückliche Reaktion auf so einen Anliegen von einem Bauunternehmer ist.

00:02:10: Grundsätzlich muss man natürlich sagen, eine Behinderungsanzeige liegt ja im Interesse des Auftraggebers und natürlich auch des Bauleiters als Interessensvertreter vom Auftrag Geber weil damit ja eine Störung auf der Baustelle angezeigt wird die im Verantwortungsbereich des Auftraggebersfeld.

00:02:30: Der Beispielsfall hatte ja eine fehlende Vorunternehmerleistung zur Folge, die automatisch auch in dem Risikobereich das Auftrag Gebersfeld also im Prinzip eine Störung des Bauablaufes, die der Auftrag Eber zu verantworten hat.

00:02:46: Dementsprechend sollte er natürlich auf die Möglichkeit haben diese Störungen schnellstmöglich abzuhelfen Und dafür braucht Informationen, die idealerweise in einer schriftlichen Behinderungsanzeige präsentiert werden.

00:03:02: Wenn der Bauleiter dann natürlich sagt kein Problem, das ich weiß schon Bescheid, haben wir schon das erste, dass die Informationen nicht gut dargelegt und schlecht zum Auftrag Geber gelangen können.

00:03:16: Deswegen wäre da eine dringende Empfehlung wenn ich sogar bitte so etwas nicht zu machen sondern tatsächlich lieber auf einem schriftlichen Behinderungsanzeig hinzuwirken.

00:03:27: Okay, wie ist es denn jetzt?

00:03:29: Wann liegt denn eine Behinderung aber überhaupt erst im Sinne der VWB vor?

00:03:34: Also einen völligen Stillstand der Bauarbeiten braucht das nicht.

00:03:39: Eine Behinderungen liegt in dem Moment vor indem es eine Störung oder eine sonstige Situationen auf der Baustelle gibt die sich zeitlich auf den Bauablauf auswirkt.

00:03:51: Wichtig ist, dass es sich auch tatsächlich auf den Bauablauf auswirkt.

00:03:54: Das heißt wenn der Bauunternehmer zum Beispiel nur eine bestimmte Tätigkeit nicht ausüben kann dafür aber eine andere dann haben wir keine Störungen sondern dann kann tatsächlich diese eine ja Störung will ich jetzt gar nicht nennen dieser eine Behinderung durch die andere Tätigkeiten ausgeglichen werden.

00:04:12: also so ein Beispiel Wir haben einen Maler der den Außenbereichs nicht anstreichen kann Bitterungsbeding aber in den schon seinen Malarbeiten ausführen kann, da werden wir keine Behinderung haben.

00:04:26: Deswegen muss es eine Letto-Störung sein und auch von einem gewissen Gewicht.

00:04:33: Also nicht jede kleine Beeinträchtigung führt jetzt automatisch zu einer Behinderungen.

00:04:37: Das heißt welche konkreten Angaben braucht's denn dann für ein wichtiger Behinderungsanzeige?

00:04:44: Als erstes mal wichtig wäre die Form.

00:04:47: Schriftform wäre ideal.

00:04:48: Es ist so.

00:04:49: in der VBB heißt es auch, dass die Behinderungsanzeige schriftlich erfolgen muss.

00:04:54: aber da besteht weitestgehend Einigkeit in Literaturen und Rechtsprechung aus das die Behinderungs-Anzeige nicht zwingend schriftlig sein muss.

00:05:03: wie kann auch mündlicher folgen?

00:05:05: oder per E-Mail oder per WhatsApp oder per SMS.

00:05:09: Aber idealerweise ist sie natürlich schon in irgendeiner dokumentierten Form Von mir ist auch E-Mail okay, so dass man wirklich einen Text hat der die Behinderung beschreibt.

00:05:21: Das ist glaube ich der erste wichtige Punkt.

00:05:25: Rein inhaltlich muss die Störung so dargelegt werden das der Auftraggeber verstehen kann warum die Arbeiten nicht weitergehen.

00:05:33: wenn wir jetzt von dem Beispielsfall nochmal anschauen es ist relativ einfach die Vorunternehmerleistungen fehlt und dadurch kann der Auftracknehmer nicht weiterarbeiten.

00:05:43: aber Das muss man im Detail erklären, welche Leistung fehlt konkret und warum kann ich welche Leistungen die ich vertragte Schulden nicht ausführen.

00:05:52: Das ist eben wichtig auch als Bauleiter das sich mir diese Eckpunkte inhaltlich anschauen.

00:05:58: Und wenn die vorliegen dann können wir von einer ordnungsgemäßen Behinderungsanzeige ausgehen mit den Rechtsfolgen zu dem wir dann bestimmt später auch noch kommen.

00:06:08: Gibt es einen Zeitpunkt?

00:06:09: wenn eine Behinderungsanzeige angezeigt werden muss?

00:06:12: Ja, also die Behinderungsanzeige muss unverzüglich erfolgen.

00:06:15: Also sobald die Behnderungen auftritt, muss gleich die Anzeige gegenüber... Das ist auch ein Punkt, gegenüber dem Auftrag Geber müsste sie erfolge.

00:06:25: Das ist jetzt sehr häufig das Auftrag Nehmer, die Behinderungs-Anzeige gegen über den Bauleiter stellen.

00:06:31: Der Bauleiter, dass es in der Literatur etwas im Stritten ist vermutlich nicht der richtige Ansprechpartner weil der Auftraggeber, der die Verantwortung für alles trägt und in der Regel eben aus die Behinderung verursacht hat.

00:06:45: Also dadurch dass zum Beispiel der Vorunternehmer in der Risikosphäre vom Auftrag Geber liegt.

00:06:51: Deswegen ist eigentlich der Auftrageber der richtige Adressat.

00:06:55: für den Bauleiter bedeutet das wenn er eine Behinderungsanzeige bekommt direkt weiter leiten an einen AuftragGeber.

00:07:03: aber davor prüfen ist es auch unverzüglich erfolgt?

00:07:07: Wird es nicht unverzüglich gemacht?

00:07:10: Besteht die Behinderung natürlich trotzdem, aber das kann sich später auf Schadensatzansprüche des Auftragnehmers dann mindert auswirken.

00:07:17: Okay!

00:07:18: Muss eine Behinderungen auch angezeigt werden wenn sie auf der Baustelle bereits bekannt ist?

00:07:23: und wann kann man hier von Offenkundigkeit sprechen?

00:07:26: Also einer offenkundige Behinderungs muss nicht angezeigt wird, aber großes Aber...wann diese Offenkündigkeit vorliegt Da wird in der Rechtsprechung, werden da sehr volle Anforderungen gestellt.

00:07:40: In der Regel wird man zum Beispiel sagen können bei einem behördlich angeordneten Baustopp das ist offenkundig, da weiß wirklich jeder davon... Jetzt gibt es schon in der Literatur auch die Meinung dass wenn zb auf einen Bauherrn Joseph Hicks davon berichtet wird und der Bauherrer auch daran teilgenommen hat, dass das auch schon offenkundig ist, dass hier nicht nochmal extra eine Behinderung angemeldet werden muss.

00:08:05: Ich persönlich jetzt aus der Perspektive auf das Bauleiter würde immer dazu drängen, empfehlen, bitten dass trotzdem eine schriftliche Behinderungsanzeige gemacht wird.

00:08:16: Einfach aus Dokumentationsgründen zum einen, dass ich weiß worin besteht denn diese Behinderung und diese Störungen auf der Baustelle?

00:08:24: Wann hat die bekommen?

00:08:25: dann idealerweise auch die Abmeldung der Behinderer oder der Störung.

00:08:29: Jetzt ist die Behinderers vorbei, jetzt kann ich wieder arbeiten Weil dann kann ich den Zeitraum der Behinderung definieren, was dann wiederum später für die Berechnung der Bauzeit Verlängerungen klammern.

00:08:41: Und natürlich auch zu etwa geschah es als Ansprüche wichtig ist.

00:08:46: Wie sollte jetzt ein Bauleiter auf eine Behinderungsanzeige reagieren?

00:08:50: Was sollt ihr dokumentieren und welche Vorschläge zu sagen, sollte er auf jeden Fall vermeiden?

00:08:55: Also ganz wichtig nicht zurückweisen, dass die kommt ihr öfter mal vor, dass der erste Impuls ist.

00:09:05: Das liegt überhaupt gar keine Behinderung vor sondern wird zurückgewiesen.

00:09:09: Davon rate ich dringend ab weil einfach Informationen dadurch verloren gehen.

00:09:13: Sondern immer diese Behinderungsanzeige entgegennehmen und natürlich sofort an den Auftraggeber weiterleiten Weil zumindest nach einer Meinung in der Literatur Der Bauleiter nicht der richtige Adressat für die behinderungs Anzeige.

00:09:27: Dann in einem nächsten Schritt das Gespräch mit dem Auftrag Geber suchen, prüfen.

00:09:32: Kann man dem abhelfen?

00:09:33: Hat der Recht?

00:09:35: welche Maßnahmen sind notwendig um die Baustelle in Gang zu bringen?

00:09:40: und da ist eben wichtig das Gesprächen mit dem Abtrag Gebersuchen also auf keinen Fall selber irgendwelche Anordnungen treffen, irgendwelchen Beschleunigungsanordnung oder Leistungsänderung.

00:09:52: Das kann sich später unter Umständen kann später zu einem Schadensersatzanspruch gegen den Architekten oder den Bauleiter führen, wenn das nicht vorher mit Rücksprache vom Auftraggeber erfolgt ist.

00:10:05: Welchen Folgen hat jetzt so eine Behinderungsanzeige?

00:10:08: Für Bauzeit mehr Kosten?

00:10:11: und welche typischen Fehler erleben Sie in der Praxis?

00:10:15: Also die zwei wesentlichen Punkte haben sie gerade genannt.

00:10:18: Die Bauzeit verlängert sich und zwar um dem Zeitraum der Behinderung.

00:10:21: deshalb eben betone ich gerne nochmal die Abmeldung der Bedenken fast genauso wichtig ist wie die Anmeldungen.

00:10:28: Dann kann ich den Zeitraum, um dem sich die Bauzeitverlänger wirklich ganz präzise bestimmen, dass es eben ein Punkt und der zweite Punkt ist das dann einen Schadensersatzanspruch oder zumindest einen zusätzlichen Vergütungsanspruch seitens des Baunternehmers entsteht für die Kosten, die durch die Bauzeiterlängerung entstehen.

00:10:50: Das ist auch der klassische Fall bei dem der Auftraggeber auf den Bauleiter zukommen wird und sagen wird, also ich habe jetzt folgende Forderungen von den Bauunternehmen.

00:10:59: Bitte prüß mal hat es schon seine Richtigkeit?

00:11:01: Und dann ist eben die Dokumentation des A und O. wenn ich dann wirklich weiß wann hat die Behinderung stattgefunden von wann bis wann was war getroffen.

00:11:12: Dann kann man natürlich auch plausibilisieren sind die Forderung jetzt korrekt vielleicht noch das ein oder andere dazu genommen, was da gar nicht reingehört.

00:11:21: Und man kann dann solche Forderungen gut prüfen und dem Auftrag geben, eine Rückmeldung geben.

00:11:28: Und tatsächlich war es in der Praxis also nach meiner Erfahrung jetzt die größten Fehler sind diese Zurückweisung.

00:11:37: Das ist ja oft so die erste Reaktion.

00:11:40: Da werden Bedenken angemeldet, werden sofort zurückgewiesen.

00:11:42: Das erlebe ich immer wieder.

00:11:46: Und dass dann gut gemeinte Bauleiter auch zu sehr den Auftraggeber schützen wollen und eben gleich diese Behinderung selbst beseitigen.

00:11:55: Das kann unter Umständen später sich sehr nasteilig für einen Bauleiter auswirken, deswegen nicht zurückweisen und immer eng mit dem Auftrag Geber abgestimmt handeln.

00:12:06: Michtiger Punkt!

00:12:07: Wie ist es denn jetzt wenn der Auftragnehmer die Behinderungen als mündliche Hinweis beim Schufix erwähnt?

00:12:15: Also rein rechtlich, rein formal juristisch wird es ausreichend.

00:12:20: Weil eine mündliche Behinderungsanzeige auch zulässig ist.

00:12:24: Da könnte man unter Umständen sogar von Offenkundigkeit sprechen wenn der Auftrag jeweil damit dabei ist.

00:12:28: aber jetzt in der Rolle des Bauleiters.

00:12:32: idealerweise sage ich okay ich nehme die Bedenken zur Kenntnis.

00:12:36: bitte noch mal schriftlich nachbesteuern also nochmal nachbegründen das wird es auf Dokumentationszwecke haben.

00:12:45: Was aber mindestens erfolgen sollte, ist dass man ein Protokoll schreibt wie vermutlich bei jeder Bauern-Jurfix-Besprechung und da dann auch explizit reinschreibt das hier Behinderungen angemeldet wurden.

00:12:59: Wenn er jetzt einfach nur eine pauschale E-Mail ohne Beschreibung verschickt, ohne der konkreten Auswirkungen?

00:13:05: Das mache ich damit

00:13:07: nachfordern!

00:13:08: Also das ist tatsächlich eine Bindungsanzeige die inhaltlich nicht ausreicht, weil wenn ich jetzt nur pauschal sage.

00:13:18: Ich kann nicht arbeiten, weil das Wetter schlecht ist zum Beispiel.

00:13:21: Das reicht eben nicht aus!

00:13:22: Ich muss wirklich konkret beschreiben wo liegt die Störung und wie wirkt sich das auf welche Leistungen von mir störende aus?

00:13:30: Nur dann, wenn es plausibel ist, dass der Auftraggeber nachvollziehen kann da sind wir bei der Bahn- und Schutzfunktion muss ja die Störung beseitigen können.

00:13:40: Erst wenn der Auftraggeber in die Lage versetzt wird, die Störungen zu erkennen und zu beseiten, dann ist das eine ordnungsgemäße Behinderungsanzeige.

00:13:48: Okay!

00:13:50: Und wenn die Situation jetzt so aussieht dass es Problemen dokumentiert ist und auch allgemein bekannt seine Folgen aber für den Auftragnehmer gar nicht bekannt sind?

00:13:59: Was kann man denn da machen?

00:14:00: Auf jeden Fall auch hier das Gespräch suchen wirklich nochmal diese Behinderungsanzeige schriftlich einfordern, um zu erkennen aus welchen Situationen oder aus welcher Situation heraus ist denn hier der Bauablauf gestört und dann Vorschlag mit dem Auftragnehmer bzw.

00:14:21: auch mit den Auftraggeber zusammensetzen und Lösungen suchen wie die Störung beseitigt werden kann?

00:14:27: Gut!

00:14:29: Dann hatten wir jetzt sehr viel fachlichen Input von Ihnen.

00:14:34: Zum Abschluss, was mache ich denn jetzt am Montagmorgen?

00:14:37: Wenn eine Behinderungsanzeige auf meinem Schreibtisch liegt.

00:14:40: Welche Schritte sollte ich jetzt gehen?

00:14:43: Also zunächst einmal sollten Sie sich freuen, weil wenn ein Behinderungsanzeiger bei Ihnen auf den Tisch knickt heißt schon mal dass die Schrift nicht

00:14:49: erfolgt

00:14:49: ist.

00:14:49: Guter

00:14:49: Tipp!

00:14:49: Bitte freuen!

00:14:51: Das ist ja schonmal gut.

00:14:52: Ja als erstes inhaltlich prüfen, schauen.

00:14:56: ist dann diese Störung wirklich so hinreichend konkret dargelegt also im Hinblick aus Welche Arbeiten muss der Auftragnehmer erbringen und warum kann er diese jetzt nicht innerhalb des vorgegebenen Zeitrahmens leisten?

00:15:10: Wenn das alles konkret genug dargelegt ist, dann wird es formell auch soweit in Ordnung sein.

00:15:17: Sie können auch noch mal auf den Zeitpunkt gucken.

00:15:18: Ist es auch wirklich unverzüglich erfolgt.

00:15:21: Dann wichtig nehmen sie die Behinderungsanzeige und geben sie dem Auftrag Geber weil in der Regel wird er der richtige Adressat sein, nicht sie.

00:15:31: Mit dem Auftrag Geber können Sie dann auch die nächsten Schritte besprechen.

00:15:35: Zum Beispiel, können wir der Behinderung abhelfen?

00:15:38: Gibt es Anordnungen, die getroffen werden müssen?

00:15:41: Muss vielleicht umgeplant werden und muss sich eine Beschleunigungsanordnung treffen?

00:15:46: Und dann nach Rücksprache mit dem Auftragt Geber die Störung möglichst schnell beseitigen so dass der Bauunternehmer weitermachen kann.

00:15:56: Das sind eigentlich so die wesentlichen Punkte.

00:15:59: Und natürlich ganz wichtig alles sauber dokumentieren, weil der Streit um die zusätzliche Vergütung steht natürlich noch aus.

00:16:08: Ja und damit wir abgesichert sind, dokumentieren wir es lieber?

00:16:12: Alles klar!

00:16:13: Herr Pausel das war's schon mit unserer ersten Folge.

00:16:16: vielen Dank für das Gespräch und ich freue mich schon aufs nächste Mal.

00:16:20: Vielen Dank, ich freu' mich auch.

00:16:23: Das war Baustörung.

00:16:24: Der Podcast für Bauleiterinnen und Bauleita.

00:16:27: Danke fürs Zuhören.

00:16:28: Ich bin Heidi Kottmeier und bis zum nächsten mal.

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